Aktuelles Gemeinde
Informationen aus dem Gemeinderat 08.2017
Beschlüsse der Gemeindeversammlung vom 23. Mai 2017
Am 23. Mai 2017 haben 131 Stimmberechtigte oder 2,70 Prozent aller Stimmberechtigten der Einladung zur Gemeindeversammlung Folge geleistet. Sie haben folgende Beschlüsse gefasst:
• Das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 15. Dezember 2016 der Gemeinde Sirnach wird einstimmig genehmigt.
• Alle Einbürgerungen werden mit nachfolgendem Resultat genehmigt.
Name |
ausgeteilte Stimmzettel |
eingegangene Stimmzettel |
leere |
ungültige |
massgebende Stimmen |
Ja |
Nein |
Einbürgerung zugestimmt |
2.1 Aellig Alena, tschechische Staatsangehörige (1 Person) |
131 |
129 |
2 |
- |
127 |
118 |
9 |
Ja |
2.2 Bajrami Arlind, mazedonischer Staatsangehöriger (1 Person) |
131 |
129 |
3 |
- |
126 |
112 |
14 |
Ja |
2.3 Casangcapan Edimario, Casangcapan Rufina, philippinische Staatsangehörige (2 Personen) |
131 |
129 |
4 |
- |
125 |
113 |
12 |
Ja |
2.4 Kamili Ljumturije, Kamili Baškim, Kamili Fehim, Kamili Elvira, mazedonische Staatsangehörige (4 Personen) |
131 |
129 |
4 |
- |
125 |
106 |
19 |
Ja |
2.5 Kart Hakan, Kart Dila, Kart Ronya, türkische Staatsangehörige (3 Personen) |
131 |
129 |
3 |
- |
126 |
116 |
10 |
Ja |
2.6 Kocaman Dilek, türkische Staatsangehörige (1 Person) |
131 |
129 |
4 |
- |
125 |
112 |
13 |
Ja |
2.7 Kurian Nina, österreichische Staatsangehörige (1 Person) |
131 |
129 |
4 |
1 |
124 |
114 |
10 |
Ja |
2.8 Šabotic Edisa, montenegrinische Staatsangehörige (1 Person) |
131 |
129 |
5 |
- |
124 |
109 |
15 |
Ja |
2.9 Sadiki Mirem, mazedonische Staatsangehörige (1 Person) |
131 |
129 |
4 |
3 |
122 |
107 |
15 |
Ja |
• Die Jahresrechnung 2016, mit einem Ertragsüberschuss von 1.2 Mio. Franken wird einstimmig genehmigt. Der Ertragsüberschuss von 1.2 Mio. Franken wird wie folgt verwendet:
Verwendung |
Betrag |
Zusätzliche Einlage in die Vorfinanzierung Schulraum |
530 000 Franken |
Zusätzliche Abschreibungen auf Gemeindeliegenschaften |
600 000 Franken |
Zuweisung ins Eigenkapital (Ertragsüberschuss nach Gewinnverwendung) |
Knapp 72 000 Franken |
• Die Investitionsrechnung 2016, mit einer Nettoinvestition von knapp 1.78 Mio. Franken, wird einstimmig genehmigt.
• Die Abrechnungen der „Vereinigung Sirnach Firmen“ sowie der „Pensionskasse der ehemaligen Primarschulgemeinde Sirnach“ für das Jahr 2016 werden einstimmig genehmigt.
Fusion VRSG und Abraxas – Gemeinde Sirnach tauscht Aktien um
Die Gemeinde Sirnach, als Aktionärin der VRSG, befürwortet den geplanten Zusammenschluss und hat sich deshalb für den Aktienumtausch entschieden.
Wie den Medien entnommen werden konnte, planen die Firmen VRSG und Abraxas den Zusammenschluss ihrer Unternehmen. Als fusioniertes Unternehmen wollen sie künftig unter einem gemeinsamen, noch nicht bestimmten Namen am Markt auftreten. Die beiden Aktionäre der Abraxas, die Kantone St. Gallen und Zürich, sowie die Stadt St. Gallen, die grösste Aktionärin der VRSG, haben dem Vorhaben bereits zugestimmt. Die übrigen Aktionäre der VRSG können bis am 30. August 2017 entscheiden, ob sie das entsprechende Aktientausch-Angebot annehmen. Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 21. August beschlossen, das Tauschangebot anzunehmen.
Neue Vereinbarung für den Regionalen Führungsstab (RFS) Bezirk Münchwilen
Der Gemeinderat Sirnach stimmt der neuen Vereinbarung für den „Regionalen Führungsstab über die Führung bei ausserordentlichen Lagen in der Zivilschutzregion Hinterthurgau“ zu.
Aufgrund der Reorganisation der Zivilschutzregionen musste eine neue Vereinbarung zwischen allen Gemeinden, die ab 1. Januar 2018 zur Zivilschutzregion Hinterthurgau gehören, ausgearbeitet werden. Die Gemeinden Aadorf, Bettwiesen, Bichelsee-Balterswil, Eschlikon, Fischingen, Lommis, Münchwilen, Sirnach, Tobel-Tägerschen und Wängi können bis am 30. September 2017 über den Entwurf zur neuen Vereinbarung für den Regionalen Führungsstab entscheiden. Der Gemeinderat Sirnach begrüsst, dass der neue RFS über das gesamte Gebiet der neuen Zivilschutzorganisation zuständig sein soll.
Sirnach macht sich stark für die SBB-Drittverkaufsstellen
Der Gemeinderat Sirnach spricht sich für das Angebot des Departements für Inneres und Volkswirtschaft des Kantons Thurgau zum Erhalt der bestehenden SBB-Drittverkaufsstelle in Sirnach aus.
Die SBB hat im Oktober 2016 informiert, dass sie ihre Drittverkaufsstellen per Ende 2017 abschaffen möchten. Dem Departement für Inneres und Volkswirtschaft des Kantons Thurgau ist es gelungen, die Post sowie die Appenzeller Bahnen als Partner zum Betrieb der Drittverkaufsstellen während den nächsten fünf Jahren (2018 - 2022) zu gewinnen. Dies bedeutet, dass in gewissen Gemeinden weiterhin Drittverkaufsstellen (Poststellen und Stationshalter) für den manuellen Verkauf von SBB-Billetts bestehen könnten. Damit könnte auch die Verkaufsstelle in der Post Sirnach erhalten bleiben. Bedingung dazu ist, dass sich die Standortgemeinden und der Kanton Thurgau an den Kosten der Verkaufsgeräte in der Höhe von jährlich je 4 000 Franken zuzüglich durch die Gemeinde zu leistenden Initialkosten von 2 000 Franken beteiligen. Der Gemeinderat möchte der Bevölkerung diese Möglichkeit anbieten und hat dem Angebot zugestimmt. Sollte, die derzeit im eidg. Parlament pendente Motion für die Beibehaltung der SBB-Drittverkaufsstellen angenommen werden, würden diese Kosten entfallen.