Aktuelles Gemeinde

Informationen aus dem Gemeinderat 09.2017

Aufhebung Deutschkurse für Erwachsene (DaZ für Erwachsene)

Der Gemeinderat Sirnach hat entschieden, dass die Gemeinde Sirnach ab Februar 2018 keine eigenen Deutschkurse mehr anbieten wird.

Der Gemeinderat Sirnach hat an der Sitzung vom 20. März 2017 entschieden, nach einer dreijährigen Versuchsphase das Kompetenzzentrum Integration (KOI) für den Bezirk Münchwilen nicht mehr weiter zu führen (wir haben darüber im Sirnachaktuell 4/2017 berichtet). In diesem Entscheid des Gemeinderates wurde unter anderem festgehalten, dass zu einem späteren Zeitpunkt auch über die Zukunft der Deutschkursangebote für Erwachsene einen Entscheid gefällt werden muss.

An der Sitzung des Gemeinderates vom 21. August 2017 wurde nun entschieden, dass ab dem 2. Semester des Schuljahres 2017/2018 die Gemeinde Sirnach keine eigenen Deutschkurse für Erwachsene mehr angeboten werden. Dies betrifft neben den Deutschkursangeboten in Sirnach ebenfalls die Deutschkurse in Aadorf, Bettwiesen, Braunau, Eschlikon, Fischingen und Rickenbach, welche die Gemeinde Sirnach im Zusammenhang mit dem KOI organisiert und durchgeführt hat.

Aufgrund des Wegfalles des Deutschkursangebotes wird das Anstellungsverhältnis mit Deutschlehrerinnen für die DaZ-Kurse per 31. Januar 2018 aufgelöst.

Folgende drei Hauptgründe haben den Gemeinderat Sirnach zu diesem Entscheid veranlasst:

1. Die Gemeinde Sirnach hat wie bereits erwähnt, vom 01. Januar 2014 bis 31. Dezember 2017 das Kompetenzzentrum Integration (KOI) des Bezirks Münchwilen geführt. Der Gemeinderat hat in diesem Zusammenhang feststellen müssen, dass die Gemeinden im Bezirk unterschiedliche Integrationsmassnahmen benötigen und das Thema «Integration» unterschiedlich angehen. Während der Projektphase vom KOI sind nur 7 von insgesamt 13 Gemeinden aus dem Bezirk dem KOI beigetreten um die Integrationsaufgaben gemeinsam zu lösen.
2. Der Gemeinderat Sirnach ist der Auffassung, dass die Integration von Migrantinnen und Migranten ein wichtiges Thema und eine wichtige Aufgabe ist, aber er ist auch der Meinung, dass es nicht zu den Kernaufgaben einer Gemeinde gehört, eigene Deutschkurse anzubieten.
3. Der Kanton Thurgau hat in jüngster Zeit mehrere zentrale Integrationsprogramme (z.B. Job-Coach, Deutsch plus etc.) lanciert. Damit wurde teilweise eine Parallelstruktur zu den gemeindeeigenen Deutschkursen (DaZ für Erwachsene) geschaffen. Ein Teil der Zielgruppen fiel somit für die gemeindeeigenen Deutschkurse weg.

Diese Punkte haben dem Gemeinderat Sirnach gezeigt, dass der Förderauftrag des Bundes für die Integration von Migrantinnen und Migranten (gemäss Art. 53 des Ausländergesetzes (AuG)) anders erfolgen muss.

Der Gemeinderat hat deshalb beschlossen ab dem 2. Semester des Schuljahres 2017/2018 – also ab 01. Februar 2018 – keine eigenen Deutschkurse mehr anzubieten, sondern eine gezielte finanzielle Unterstützung der Migrantinnen und Migranten zu leisten. Das heisst konkret, dass die Gemeinde Sirnach ab 01. Februar 2018 allen Personen mit Wohnsitz in der Gemeinde Sirnach, die einen Deutschkurs erfolgreich mit dem Sprachniveau A2 oder höher abschliessen und den Nachweis über die bezahlten Kurskosten vorlegen, einen Gemeindebeitrag von CHF 500.00 leistet.

Vertragsverlängerung Unterhalt oberer Friedhof

Der Vertrag für den Unterhalt des oberen Friedhofes durch die Firma Egli Grün AG wurde um ein Jahr, bis am 31. Oktober 2018, verlängert.

Die Firma Egli Grün AG ist seit 01. November 2013 für den Unterhalt des oberen Friedhofes zuständig. Der Vertrag wurde damals für 4 Jahre abgeschlossen und läuft am 31. Oktober 2017 ab. Der Gemeinderat hat sich deshalb Gedanken gemacht, was mit dem auslaufenden Vertrag passieren soll. Da der Gemeinderat mit den Unterhaltsarbeiten der Firma Egli Grün AG sehr zufrieden ist, wurde beschlossen, dass der bestehende Vertrag zu den gleichen Konditionen um ein Jahr, bis am 31. Oktober 2018, verlängert wird.

Zwischenbilanz– wie sieht das weiteres Vorgehen für die Liegenschaft «Alte Migros» aus?

Eine gemeindeeigene Zwischennutzung für die Bibliothek, die Väter- und Mütterberatung sowie den Jugendtreff Teenie Talk in der Liegenschaft Alte Migros ist vorgesehen. Um den Stimmbürgerinnen und Stimmbürger an der Gemeindeversammlung einen entsprechenden Planungskredit zu beantragen wurden drei Architekten beauftragt ein Grobkonzept für die Umnutzung auszuarbeiten. Der Gemeinderat wird das von einer Jury ausgewählte Projekt der Gemeindeversammlung vom 13. Dezember 2017 mit einem entsprechenden Projektierungskredit beantragen.

Im September 2016 hat der Gemeinderat die Liegenschaft „alte Migros“ zu Lasten des Landkreditkontos käuflich erworben. Der Kauf ist aus langfristiger strategischer Überlegung erfolgt indem zukünftig für das Schulhaus Breite ein Ausbau des Schulraumes möglich ist. Die Schule benötigt mittelfristig keinen zusätzlichen Schulraum.

Der Gemeinderat hat deshalb geprüft, ob eine gemeindeeigne Zwischennutzung möglich und sinnvoll ist. Für die Bibliothek, die Väter- und Mütterberatung sowie den Teenie Talk wird bereits seit längerer Zeit nach alternativen Standorten gesucht. Denn die Gemeinde- und Schulbibliothek hat ihre Kapazitätsgrenze im Schulhaus Grünau erreicht und kann nicht mehr erweitert werden. Ausserdem müssen für die beiden anderen Dienste (Väter- und Mütterberatung sowie den Teenie Talk), deren Räume sich in der Liegenschaft «Flurhof/Obermatt» befinden, in naher Zukunft andere Räumlichkeiten gefunden werden. Die Liegenschaft «Flurhof/Obermatt» soll mit der Revision des Zonenplans in eine Wohnzone W4 umgezont werden. Das Ziel ist, dass dieses «Areal» im Baurecht für ein geeignetes Überbauungsprojekt zur Verfügung gestellt wird. Deshalb sind auch diese Dienste in absehbarer Zeit auf neue Räumlichkeiten angewiesen.

Eine erste Grobbeurteilung der Bausubstanz der käuflich erworbenen Liegenschaft «alte Migros» wurde durch die Firma Sutter.Schubert.Architekten AG, Wil, durchgeführt. Diese Grobbeurteilung hat ergeben, dass grundsätzlich die bestehende Liegenschaft mit einem gewissen Investitionsaufwand einer Zwischennutzung zugeführt werden kann.

Der Gemeinderat hat mit Entscheid vom 21. August 2017 drei Architekten beauftragt, basierend auf dem Vorprojekt der Firma Sutter.Schubert.Architekten AG, Wil, eine Planerofferte für die Umnutzung der Liegenschaft «Alte Migros» abzugeben. Durch eine Jury wird Mitte Oktober die Auswahl des Planers erfolgen. An der Gemeindeversammlung vom 13. Dezember 2017 wird der Gemeinderat einen Planungskredit für die Zwischennutzung der Liegenschaft „alte Migros“ vorlegen. Damit erhalten die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger die Gelegenheit sich auch im Grundsatz zu diesem Vorhaben zu äussern. Bei einem positiven Ausgang wird die Planung eingeleitet und ein Kostenvoranschlag erstellt. Die Gemeindeversammlung vom Dezember 2018, also rund ein Jahr später würde dann der Ausführungskredit vorgelegt. Der früheste Bezug der umgebauten Liegenschaft könnte mit diesem Vorgehen gegen Ende 2019 erfolgen.